Urs Zulauf

Prof. Dr. jur., Fürsprecher, Experte in Finanzmarktregulierung und -aufsicht

«Ausrichtung auf das Kundeninteresse, Mut zu Innovation und ein gutes Urteil zu Risiken und Chancen sind tragende Säulen eines nachhaltigen Bankgeschäfts, aber das Fundament bilden Integrität und Respekt für das Recht.»

LEBENSLAUF

Urs Zulauf ist seit 1. Februar 2014 Verantwortlicher für die Kundensteuerpolitik der Credit Suisse in Zürich. Von 1983 bis 2013 stand er im Dienst der Schweizer Banken- und Finanzmarktaufsicht, zuletzt bis Ende Januar 2013 als General Counsel, Stellvertreter des Direktors und Mitglied der Geschäftsleitung der Eidg. Finanzmarktaufsicht FINMA in Bern.

Urs Zulauf ist Dr. iur. der Universität Bern und Fürsprecher. Er ist regelmässiger Referent zu finanzmarktrechtlichen Themen und war bis 2013 Lehrbeauftragter der Universität Freiburg i.Ue. für Finanzmarktrecht. Er ist Titularprofessor der Universität Genf und Gastprofessor der Cornell Law School in Ithaca – New York sowie Studienleiter des Lehrganges CAS Financial Regulation der Universitäten Bern und Genf.

Urs Zulauf ist verheiratet, Vater von vier teilweise erwachsenen Kindern sowie Grossvater von drei Enkelkindern.

PUBLIKATIONEN

AUFSÄTZE

20 JAHRE AMTSHILFE IM FINANZMARKTRECHT VOM BÖRSENGESETZ ZUM FINFRAG
This paper reflects the development over the last 20 years of assistance from Swiss financial supervisory authorities (now known as FINMA) in foreign investigations of investor fraud and market abuse. It describes the interactions between international expectations, the practices of Swiss supervisory authorities, Swiss courts and Swiss legislature. It presents the three waves of Swiss legislation in this area adopted in the years 1995, 2005 and 2015. Special focus lies on the amendments of the legal framework included in the appendix of the new Swiss Act on Financial Infrastructure (FINFRAG). The importance of these amendments and, in particular, the provision of a statutory basis for direct transmission of information by FINMA supervised entities to foreign supervisors and the “supervisory privilege” is emphasized. The latter provision allows FINMA to require supervised financial institutions to ask for FINMA’s consent before disclosing information on their interactions with FINMA to the public or third parties. The overall conclusion is that the framework for legal cooperation brings considerable challenges to implementation for FINMA. This is particularly true with regard to the procedural safeguards allowing bank clients to contest the transfer of information in court. This procedural right is unique compared to almost all other countries. The Swiss supervisory authorities have been using their legal discretion extensively to promote cooperation. The Swiss administrative courts have supported this approach in most instances. In some cases, however, they did not. These cases and developing international standards triggered the two major legislative amendments. In spite of this strong impetus in favor of cooperation, the Swiss legal framework as such has been perceived for a long time as obstructive because of the restrictions linked to the procedural rights of bank clients.
in: GeSKR 3/2015, S. 336 – 355.
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SELBSTREGULIERUNG IN DEN «KLEEBLATTENTWÜRFEN» ZUM SCHWEIZER FINANZMARKTRECHT
Dieser Beitrag untersucht, welchen Raum drei hängige Gesetzesvorhaben im Schweizer Finanzmarktrecht (Finanzplatzinfrastrukturgesetz, FINFRAG, Finanzdienstleistungsgesetz, FIDLEG, und Finanzinstitutsgesetz, FINIG) der Selbstregulierung gewähren. Dies wird untersucht anhand dreier Themen: dem Regulierungsspielraum der Börsen, der Befugnis zur Konkretisierung der Verhaltenspflichten von Finanzdienstleistern und der künftigen Aufsichtsbehörde über die neu zu beaufsichtigenden Vermögensverwalter. Der Beitrag kommt zum Schluss: Es besteht ein Spielraum für Selbstregulierung in Form staatlich geführter Koregulierung, aber die staatliche Regulierung dehnt sich gleichzeitig stark aus.
in: Felix Uhlmann (Hrsg)., Private Normen und staatliches Recht, Zürich/St. Gallen, 2015, S. 61 – 68.
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ERFAHRUNGEN MIT DER SELBSTREGULIERUNG IM SCHWEIZER FINANZMARKTRECHT SEIT DER FINANZKRISE VON 2007
Der Beitrag schildert den Stand und die Bedeutung der Selbstregulierung im Schweizer Finanzmarktrecht. Er nennt die Gründe, weshalb der prinzipiell fundamentale Unterschied zwischen staatlicher Regulierung und privater Selbstregulierung nicht überbewertet werden sollte. Die wichtigsten Selbstregulierungsorganisationen und die wichtigsten Selbstregulierungen werden nach Themenbereichen zusammengefasst dargestellt. Beispiele zeigen das Zusammenspiel von staatlicher und privater Regulierung. Vor dem Hintergrund praktischer Erfahrungen werden die wichtigsten Motive und Treiber für Selbstregulierungen sowie die Interaktion zwischen staatlichen Behörden (insbesondere der FINMA) und den Selbstregulatoren erläutert. Ausgehend von Chancen und Vorteilen sowie Risiken und Nachteilen der Selbstregulierung und dem Hintergrund von vier aktuellen Gesetzgebungsprojekten wird eine Zukunft der Selbstregulierung im Schweizer Finanzmarktrecht entgegen des internationalen Trends bejaht. Voraussetzung sind aber gewisse Rahmenbedingungen. So bedarf die Selbstregulierung zu ihrer Glaubwürdigkeit und Wirksamkeit eines engen Zusammenwirkens von privaten Selbstregulierungsorganisationen und den Behörden, insbesondere der FINMA (»Koregulierung statt Selbstregulierung«). Kein Raum selbst für diese Form von Selbstregulierung bleibt bei (zu Recht oder Unrecht) als fundamental wahrgenommenen Problemlagen. Die Antwort darauf erfordert aus rechtlichen und politischen Gründen eine formelle Gesetzgebung. Ebenfalls ungeeignet ist die Selbstregulierung, wenn ausländisches Recht für den Marktzugang eine gleichwertige (staatliche) Regulierung verlangt. Durch die FINMA auszugleichen und bei der Anerkennung als Mindeststandard nachzuholen sind allfällige Defizite beim Einbezug betroffener Dritter im Regulierungsprozess.
in: Peter Jung / Jürgen Schwarze (Hrsg), Finanzmarktregulierung in der Krise, Tübingen 2014, S. 83 – 111.
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MITEINANDER ODER GEGENEINANDER? ZUM REGULIERUNGSPROZESS IM SCHWEIZER FINANZMARKTRECHT
The paper describes the regulatory process in Swiss Financial Markets Law and dis-cusses whether and to what extent the different stakeholders are able to align their interests. The paper explores the major Acts in Swiss Financial Markets Law adopted over the last 25 years and identifies crises and international standards as the main drivers of many of these regulations. It acknowledges the existence of various forms of regulatory dialogue between the stakeholders. It argues that the most influential actors in recent financial markets regulation have been the authorities of the execu-tive branch and in particular the Swiss Federal Finance Department. In contrast the financial industry has considerably lost its lobbying impact mainly due to a widening gap between the particular interests of the various parties. The paper proposes some improvements of the regulatory interaction but remains skeptical of their impact in the current regulatory environment.
in: SZW 6/2014, S. 1 – 8.
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«WEISSGELDSTRATEGIE» FÜR DAS SCHWEIZER PRIVATE BANKING?
Der Beitrag legt dar, dass die Annahme unversteuerter Gelder ausländischer Vermögensverwaltungskunden nach Schweizer Recht zulässig war und immer noch ist. Sie wurde zudem durch die restriktiven Regeln zum Informationsaustausch mit ausländischen Steuerbehörden begünstigt. Bis zum Abschluss der Auseinandersetzung zwischen der UBS und den US-Steuer- und Strafbehörden im Jahr 2009 war die Annahme unversteuerter Gelder aus dem Ausland zudem durch die Schweizer Politik und die Aufsichtsbehörde toleriert, solange sie nicht mit aktiven Täuschungsmanövern verbunden war. Mit Blick auf die zunehmenden Rechts- und Reputationsrisiken änderte die FINMA nach 2009 ihre Politik und verlangt seit 2010 von den Finanzinstituten Massnahmen zur Erfassung und Minimierung dieser Risiken. Der Beitrag schildert den Stand der Diskussion um die Regulierung einer Weissgeldstrategie im Vergleich zum Finanzplatz Singapur und formuliert fünf Ziele dafür. Er befürwortet zur Zeit trotz der internationalen Bestrebungen in Richtung eines automatischen Informationsaustauschs unter Steuerbehörden (AIA) zusätzliche Sorgfaltspflichten zur Abwehr unversteuerter Gelder. Allerdings müssen diese auf den AIA abgestimmt sein und dort ganz entfallen, wo ein AIA eingeführt ist.
in: Isler/Cerutti, Hrsg., Vermögensverwaltung VI, Zürich 2013, S.7ff
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GEWÄHR IM GERICHT – DIE VON DEN SCHWEIZER FINANZMARKTGESETZEN GEFORDERTE «GEWÄHR FÜR EINE EINWANDFREIE GESCHÄFTSTÄTIGKEIT» UND DAS «BERUFSVERBOT» IM LICHTE DER JÜNGEREN RECHTSPRECHUNG.
Der Beitrag schildert, erläutert und kommentiert die Praxis der FINMA (sowie der Eidg. Bankenkommission EBK als einer ihrer Vorgängerbehörden) und des Bundesverwaltungsgerichts zur «Gewähr für eine einwandfreie Geschäftstätigkeit». Diese Gesetzesbestimmung stellt als unbestimmter Rechtsbegriff fachliche und ethische Anforderungen an Finanzinstitute und ihre Organe. Aus der intensiven Umsetzung dieser Norm hat sich ein eigentlicher Berufsjargon entwickelt. Eine Gewährsnorm findet sich in ähnlicher Form in allen Finanzmarktgesetzen. Das Aufsichtsinstrument des Berufsverbotes ergänzt die Gewährsbestimmung, ersetzt sie aber nicht. Die Praxis von EBK und FINMA und der Gerichte haben die Gewährsanforderungen formelhaft zusammengefasst. Als Massstab für die Gewähr dient nicht nur das schweizerische sondern teilweise auch ausländisches Recht. Die EBK und die FINMA haben aus der Norm konkrete Anforderungen entwickelt, welche oft nachfolgende gesetzliche Normen beeinflusst haben. Von entscheidender Bedeutung für die Betroffenen ist ein transparentes Gewährsverfahren. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Gewährspraxis von EBK und FINMA in 5 Entscheiden seit 2008 intensiv geprüft und sie im Wesentlichen bestätigt. Trotz der (stark gegensätzlichen) Kritik wird die FINMA ermutigt, die über Jahrzehnte entwickelte Gewährspraxis sorgfältig weiter zu führen und dabei auch Verantwortung zu übernehmen.
Sonderbulletin FINMA 2013, S.8ff.
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TAKE IT OR LEAVE IT? – VOM UMGANG EINER AUFSICHTSBEHÖRDE MIT IHREN EIGENEN RECHTSRISIKEN.
Starting from considerations on legal risk created by financial supervisors and law enforcers and on symbiotic profits out of this for all members of the legal and consulting profession this text focuses on supervisors’ own legal risk. It argues that the degree of legal risk appetite of a supervisory authority highly matters for various stakeholders. The reflections conclude that legal risk taking by a supervisor is both unavoidable and necessary but needs to be based on a careful balancing of the interests.
GesKR 4/2013, S. 1ff.
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KOREGULIERUNG STATT SELBSTREGULIERUNG – ERFAHRUNGEN MIT DER SELBSTREGULIERUNG IM SCHWEIZER FINANZMARKTRECHT SEIT DER FINANZKRISE VON 2007.
Ausgehend von Chancen und Vorteilen sowie Risiken und Nachteilen der Selbstregulierung und vor dem Hintergrund aktueller Gesetzgebungsprojekte bejaht der Beitrag eine Zukunft der Selbstregulierung im Schweizer Finanzmarktrecht entgegen des internationalen Trends. Voraussetzung seien aber gewisse Rahmenbedingungen. So bedürfe die Selbstregulierung zu ihrer Glaubwürdigkeit und Wirksamkeit eines engen Zusammenwirkens von privaten Selbstregulierungsorganisationen und den Behörden, insbesondere der FINMA: «Koregulierung statt Selbstregulierung». Kein Raum für Selbstregulierung bestehe aber, wo Fragen fundamentaler Bedeutung zu regeln sind. Hier sei formelle Gesetzgebung nötig.
Jusletter 4.11.2013
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MONOGRAPHIEN UND TEXTSAMMLUNGEN

BF: BANK- UND FINANZMARKTRECHT UPDATE 2016. 
Finanzmarktinfrastrukturgesetz und andere am 1. Januar 2016 in Kraft getretene Finanzmarktregulierungen.
Mit Luc Thévenoz. Bern: Weblaw. (als Datenbank aufdatiert unter weblaw.bfonline und bfmobile zugänglich)

BF: BANK- UND FINANZMARKTRECHT 2015. 
BF 2015 enthält als Buch die wichtigsten Texte der Schweizer Finanzmarktregulierung und damit das Wichtigste aus BF online:
Gesetzgebung: FINMA, Banken, Börsen und Effektenhandel, Kollektive Kapitalanlagen, Versicherung, Pfandbriefe, Revisionsaufsicht, Bekämpfung der Geldwäscherei, Nationalbank, Bucheffekten, Konsumkredit, Trusts, Embargos u.a.
FINMA: Organisationsreglement, Verhaltenskodex, Rundschreiben, Memoranda of Understanding.
Andere Behörden: Eidg. Finanzdepartement, Schweizerische Nationalbank, Übernahmekommission, Eidg. Revisionsaufsichtsbehörde, Kantonale Justiz- und Polizeidirektion u.a.
Selbstregulierung: Bankiervereinigung, SFA Swiss Funds Association, SIW Swiss Exchange, Offenlegungsstelle, SIC SIS, GwG-Selbstregulierungsorganisation u.a.
Mit Luc Thévenoz. Bern: Weblaw. (als Datenbank aufdatiert unter weblaw.bfonline und bfmobile zugänglich)

FINANZMARKTENFORCEMENT – ENFORCEMENTVERFAHREN ZUR DURCHSETZUNG DES SCHWEIZER FINANZMARKTRECHTS.
«Wo bleibt das Enforcement?», «Wieso die FINMA nicht büssen darf», «Persilschein der FINMA», «Das Schweigen der FINMA», «Bankchefs sollen nicht ungeschoren davon kommen», «Diktatur der FINMA»: Schlagzeilen wie diese belegen das grosse öffentliche Interesse am «Finanzmarktenforcement». Dieses Buch legt dar, wie die Eidg. Finanzmarktaufsicht FINMA und das Eidg. Finanzdepartement EFD das Schweizer Finanzmarktrecht durchsetzen. Schwerpunkt des Buches ist das Verfahren, nicht das materielle Finanzmarktrecht. Es behandelt die begrifflichen und strategischen Grundlagen und schildert Enforcementorganisation und -prozesse der FINMA sowie den Ablauf ihrer Enforcementverfahren. Es erläutert Rechte und Pflichten der Verfahrensparteien und legt die Untersuchungsmittel und die Massnahmen der FINMA dar. Auf die Zusammenarbeit der FINMA mit anderen Behörden, die damit verbundenen Problemfelder und das Insolvenzverfahren für Finanzinstitute wird besonderes Gewicht gelegt. Eingehend beleuchtet werden das Verwaltungsstrafverfahren des EFD zur Durchsetzung des Finanzmarktstrafrechts und die Rechtsmittelverfahren. Die Autoren sind (oder waren bis vor kurzem) für das «Finanzmarktenforcement» in der FINMA oder im EFD mitverantwortlich.
Mit David Wyss, Katrin Tanner, Michel Kähr, Claudia Fritsche, Patric Eymann und Fritz Ammann. Erscheint im März 2014 bei Stämpfli, Bern.
SWISS FINANCIAL MARKETS LAW
This book gives a comprehensive overview over the Swiss financial market legislation and supervision and presents the main market and regulatory actors. It describes the market organization, financial products, market participants, crosssector rules such as AML and financial markets insolvency regulation as well as the financial market supervision and enforcement in Switzerland. International aspects and the increasing influence of international standards and regulation are addressed. The text is based on the German version of November 2012 but was updated in May 2013.
Mit Mirjam Eggen, St. Gallen, Dike, 2013
FINANZMARKTRECHT IN A NUTSHELL
Diese Publikation ist eine kompakte Darstellung der Bestimmungen des Schweizer Finanzmarktrechts. Sie gibt einen Überblick über die wichtigsten Erlasse der Finanzmarktregulierung und beschreibt die Zuständigkeiten für die Aufsicht und Regulierung im Finanzmarktbereich. Die Darstellung folgt nicht dem Aufbau der Finanzmarktgesetze, sondern ist nach den Themenbereichen Marktorganisation, Finanzprodukte, Marktteilnehmer, Querschnittsregeln, Finanzmarktaufsicht und -enforcement gegliedert. Weiter wird auch kurz auf die internationalen Aspekte des Finanzmarktrechts eingegangen. Die Gliederung führt die Leser in übersichtlicher Weise durch die wichtigsten Themen. Zugleich werden die regulatorischen Antworten der verschiedenen Finanzmarktgesetze zu verwandten Fragestellungen gegenübergestellt und miteinander verglichen. Die Publikation berücksichtigt u.a. die im September 2012 verabschiedeten Änderungen des Kollektivanlagengesetzes und des Börsengesetzes (Marktmissbrauch), die im Frühling 2013 in Kraft traten.
Mit Mirjam Eggen, St. Gallen, Dike, 2013

REFERATE UND VORLESUNGEN

 

REGULARISIERUNG UNVERSTEUERTER KUNDENGELDER AUS (NOCH)NICHT AIA-STAATEN
Berner Bankrechtstag, Bern, März 2016

 

CASE STUDIES AND TRENDS IN GLOBAL ENFORCEMENT OF FINANCIAL REGULATION
International Regulation of Finance (Organisator: Luc Thévenoz), Universität Genf, Genf, Dezember 2015

CROSS-BORDER BANKING AUS DER SCHWEIZ – VORGABEN VON RECHT UND BEHÖRDEN
FSB Seminar Cross-border Banking aus der Schweiz (Organisator: Reto Kunz), Zürich, November 2015

HOW TO PREVENT A NEW FINANCIAL CRISIS?
Executive Master of Business Law, University of St. Gallen, 20 years anniversary conference (panel), September 2015

CLIENT TAX REGULARISATION IN PRIVATE BANKING – PRACTICAL ASPECTS
(in German and French), SwissBanking Seminar, Zurich and Geneva, September 2015

GLOBAL REGULATORY CHALLENGES FOR PRIVATE BANKS AND ASSET MANAGERS
Lombard Odier off-site (Organisator Hugo Bänziger), Coppet, Juni 2015

TRENDS IN GLOBAL ENFORCEMENT OF FINANCIAL REGULATION
University of Bern. MIME-master program (Organisator: Prof. Susan Emmenegger), Mai 2015

AUTOMATIC EXCHANGE OF INFORMATION – DATA AND OTHER CHALLENGES
Séminaire Compliance Management (Organisatorin: Claude Bretton-Chevalier), Genf, April 2015

FINANZDIENSTLEISTUNGSABKOMMEN SCHWEIZ – EU: TRAUM, HOFFNUNG ODER ALBTRAUM?
13. Forum Finanzmarktregulierung (Organisator: Rolf Sethe), Zürich, März 2015

KUNDENSTEUERRISIKEN IM PRIVATKUNDENGESCHÄFT
Geldwäschereifachtagung (Organisator: Michael Kunz), Zürich, Februar 2015

KUNDENSTEUERRISIKEN IM PRIVATKUNDENGESCHÄFT
FINMA, Bern, Januar 2015

RACE TO THE TOP FINE – GLOBAL ENFORCEMENT OF FINANCIAL REGULATION
International Regulation of Finance (Organisator: Luc Thévenoz), Universität Genf, Genf, Dezember 2014

DER SCHMERZVOLLE ABSCHIED VOM STEUERLICHEN BANKGEHEIMNIS
Seminar Universität Zürich (Organisatoren Prof. Sabine Kilgus, Prof. Hans-Ulrich Vogt), Kandersteg, November 2014

SCHWEIZER FINANZMARKTREGULIERUNG – ASSET ODER LIABILITY IM STANDORTWETTBEWERB?
St. Galler Tagung für Finanzmarktrecht (Organisator: Prof. Urs Bertschinger), Zürich, November 2014

KUNDENSTEUERRISIKEN IM PRIVATKUNDENGESCHÄFT
Tagung Vermögensverwaltung VIII, Zürich, November 2014

RISQUES FISCALES CLIENTS RISQUES DE COMPLIANCE DES BANQUES, (intervention)
Journée de droit bancaire er financier (Organisator Prof. Luc Thévenoz), Genf, Oktober 2014

SELBSTREGULIERUNG IM FINANZMARKTRECHT – ROLLE DES STAATES
14. Tagung des Zentrums für Rechtsetzungslehre (Organisator Prof. Felix Uhlmann), Zürich, September 2014

INTRODUCTION IN INTERNATIONAL FINANCIAL REGULATION
Seminar mit Prof. Susan Emmengger, Cornell Law School. Ithaca – NY (August bis Oktober 2014)

MITEINANDER ODER GEGENEINANDER? ZUM REGULIERUNGSPROZESS IM SCHWEIZER FINANZMARKTRECHT
Quo Vadis Finanzplatz Schweiz, Aktuelle und kommende Finanzmarktgeetzgebung (Organisator: Prof. Peter Nobel), Zürich, August 2014

SWISS FINISH IN DER SCHWEIZER BANKENREGULIERUNG?
Swiss Finance Institute DAS Banking. Horgen, Juni 2014.

SWISS FINISH IN DER SCHWEIZER BANKENREGULIERUNG?
Swiss Finance Institute, Executive Program DAS in Banking (Organisator: Markus Bürgi). Juni 2014.

EXTRATERRITORIALITY AND CONFLICT OF LAWS IN INTERNATIONAL FINANCIAL REGULATION
University of Bern. MIME master program (Organisator: Prof. Susan Emmenegger). Mai 2014.

INTRODUCTION IN INTERNATIONAL FINANCIAL REGULATION.
Seminar. Cornell Law School. Ithaca – NY (September bis Dezember 2013)

SELBSTREGULIERUNG IM SCHWEIZER FINANZMARKTRECHT.
Tagung der deutschen Gesellschaft für Rechtsvergleichung, Marburg, September 2013

NATIONALE UND INTERNATIONALE FINANZMARKTREGULIERUNG.
Kurs Master of Public Administration. Universität Bern. Bern Juni 2013.

PRUDENTIELLE AUFSICHT ÜBER VERMÖGENSVERWALTER IN DER SCHWEIZ – STATUS QUO UND AUSBLICK.
Verband Schweizer Kantonalbanken. St. Gallen. Juni 2013.

GESCHÄFT MIT AUSLÄNDISCHEN PRIVATKUNDEN – RECHTLICHE HERAUSFORDERUNGEN INS-BESONDERE FÜR INLANDORIENTIERTE SCHWEIZER FINANZINSTITUTE.
Postfinance. Juni 2013.

MECHANICS AND TOPICS OF THE REGULATORY FALL OUT OF THE FINANCIAL CRISIS FROM A SWISS PERSPECTIVE.
Kurs Master of International and Monetary Economics. Universi-tät Bern. Bern Mai 2013.

CREATION OF A INTEGRATED FINANCIAL MARKETS SUPERVISOR – LESSONS FROM SWISS FINMA?
Seminar for the 60th anniversary of Swiss – Indonesian bilateral relations, Jakarta . April 2013